Gemeindeverband Knüllwald
Gemeindeverband
20:01 Uhr | 22.02.2012 StartseiteStartseiteKontaktImpressumSitemapInhaltsverzeichnis
 


Rettungsschirm
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Finanzschutzschirm für Hessische Kommunen
 
Derzeit wird in den Medien immer mehr über einen kommunalen Rettungsschirm berichtet, der es verschuldeten Städten und Gemeinden ermöglicht, einen Teil der Verschuldung erlassen zu bekommen.
 
Auf mehrfache Nachfrage der CDU, warum sich Knüllwald hier nicht auch bewerbe, äußerte Bürgermeister Müller, dass Knüllwald nicht die Voraussetzungen erfülle und er sich nicht vorschreiben lassen wolle, wie er seine Arbeit erledigen zu habe.
 
Auf die Nachfrage, was damit gemeint sei, bekamen die Anfragenden keine Antwort. Weder welche Voraussetzungen fehlen, noch was seinem Führungsstil widerspreche.
 
Erstaunlicher Weise ist diese doch extrem schwerwiegende Entscheidung auf den Verzicht zur Schuldenerlassung wieder einmal vollkommen undemokratische gefallen.
 
Hier wurde weder im Gemeindevorstand diskutiert, noch wurde die dafür eigentlich zuständige Gemeindevertreterversammlung befragt.
 
Diese Alleingang kann die Gemeinde Knüllwald rund 16_Millionen_Krediterlass kosten!
 
Und alles nur, weil Mann sich nicht in die „Geschäfte“ hineinreden lassen will......
oder weil Mann keine Eröffnungsbilanz vorlegen kann, die zwingend erforderlich wäre.....
oder weil Mann einfach nicht sparen will, so wie es dann vorgeschrieben würde.......
oder eben, weil Mann einfach nicht will !
 
 
Hintergrundinformation:
 
Das Land Hessen hat mit den kommunalen Spitzenverbänden eine Vereinbarung über einen Finanz-Schutzschirm abgeschlossen. Von 426 Kommunen in Hessen können nur 106 teilnehmen, die als konsolidierungsbedürftig gelten. Sie müssen sich verpflichten, zu sparen und ihre Haushalte zu sanieren. Werden die Einsparungen nicht erreicht, kann das Land Zwangsmaßnahmen ergreifen. Es können pro Kommune bis zu 46 Prozent der Schuldenlast über 30 Jahre getilgt werden. Der Rettungsschirm beträgt insgesamt 3,2 Milliarden Euro.
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